SG_VERSICHERUNGSGERICHT AVI 2009/40 vom 25. März 2010 , Entscheid Versicherungsgericht, 25.03.2010 - Sg Versicherungsgericht (2010)
Art. 9 BV; Art. 24 Abs. 1 AVIG; Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG. Eine neben einer 80%-Erwerbstätigkeit ausgeübte 20%-Hauswarttätigkeit ist als Zwischenverdienst zu qualifizieren. Sollen zu unrechtmässig bezogene Arbeitslosentaggelder zurückgefordert werden, über die bereits vor mehr als 30 Tage abgerechnet wurde, bedarf es dazu eines Rückkommenstitels. Der verfassungsmässige Vertrauensschutz kann bereits der Entstehung einer Rückforderungsschuld im Wege stehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. März 2010, AVI 2009/40).